Bezirk Oberpfalz annähernd schuldenfrei

REGENSBURG. Deutlich niedrigere Ausgaben bei gleichzeitig höheren Einnahmen prägen den Haushalt des Bezirks Oberpfalz 2020. Dies zeigte die Jahresrechnung auf, die Bezirkskämmerer Karl Hirsch in der jüngsten Sitzung dem Bezirksausschuss des Bezirkstags der Oberpfalz vorlegte. So konnten gut drei Millionen Euro der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden, ursprünglich war vorgesehen, der Rücklage 13,4 Millionen Euro zu entnehmen. Positives konnte Hirsch auch bei den Schulden vermelden. Dieser betrug Ende 2020 noch 279.000 Euro, der Bezirk ist damit nahezu schuldenfrei.

Die meisten Abweichungen gegenüber der ursprünglichen Haushaltsplanung sind im größten Aufgabenbereich des Bezirks zu verzeichnen, dem Sozialbereich. Anders als veranschlagt kam es hier zu deutlich höheren Rückerstattungen für zuviel gezahlte Leistungen in Vorjahren, was die Einnahmenseite positiv beeinflusste. Weniger Einnahmen als geplant wurden hingegen bei den Ausgleichzahlungen für unbegleitete minderjährige Ausländer verzeichnet, hier gingen die Fallzahlen zurück. Bei der Hilfe zur Pflege blieb der erwartete Fallzahlenanstieg aus, so dass der Bezirk in diesem Leistungssegment deutlich niedrigere Ausgaben hatte als angesetzt. Erwartet worden war, dass durch das zum 1. Januar 2020 in Kraft getretene Angehörigenentlastungsgesetz, das Angehörige nur noch in Ausnahmefällen zur Finanzierung einer Pflege im Heim verpflichtet, mehr Menschen einen stationären Pflegeheimplatz in Anspruch nehmen würden. Eine gewisse Tendenz dazu war zu Jahresbeginn spürbar, mit Beginn der Corona-Pandemie erfuhr diese jedoch einen Stopp: Ein Wechsel in eine Einrichtung war lange Zeit nicht mehr möglich oder gewünscht. Somit reduzierten sich die Ausgaben für den Bezirk Oberpfalz, der die Kosten für die Unterbringung übernimmt, wenn die eigenen finanziellen Mittel des Heimbewohners nicht ausreichen.

„Angesichts der Corona-Pandemie könnte der Rechnungsabschluss auch anders aussehen“, erinnerte Bezirkstagspräsident Franz Löffler daran, dass die Pandemie auch für den Bezirk Oberpfalz herausfordernd ist. So konnten einige Projekte und Vorhaben im vergangenen Jahr pandemiebedingt nicht wie vorgesehen umgesetzt werden, was zu einer Vielzahl an Haushaltsresten aus dem vergangenen Jahr führte.

Bezirk wird Mitglied im Familienpakt Bayern

Einstimmig beschlossen die Bezirksräte, dem Familienpakt Bayern beizutreten. Der Bezirk Oberpfalz positioniert sich damit als familienfreundlicher und attraktiver Arbeitgeber, der der Vereinbarkeit von Familie und Beruf einen hohen Stellenwert einräumt und familienfreundliche Rahmenbedingungen schafft. Für Bezirkstagspräsident Löffler ist dies ein aktuelles Thema: „Die letzten 15 Monate zeigten auf, was wir hier leisten können. Rund 70 Prozent der Mitarbeiter der Bezirkssozialverwaltung waren im Homeoffice und lieferten gute Arbeit. Es gab keine Beschwerde.“ Mit dem Beitritt zum Familienpakt Bayern bekenne sich der Bezirk auch öffentlich zur Familienfreundlichkeit, schließlich stehe man im Wettbewerb mit anderen Arbeitgebern um qualifizierte Beschäftigte, erläuterte Hermann Krauß, Leiter der Bezirkshauptverwaltung.

Zuschüsse bewilligt

Die Bezirksräte bewilligten in der Sitzung auch einige Zuschüsse: Zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhalten der Fischerzeugerring Oberpfalz 10.000 Euro und die Teichgenossenschaft Oberpfalz 2.000 Euro. Für die Förderung der Bienenzucht werden insgesamt 6.000 Euro zur Verfügung gestellt. Dieser Betrag wird aufgeteilt nach Mitgliedern an den Bezirksverband der Imker Oberpfalz und an die Bayerische Imkervereinigung. Mit je 500 Euro unterstützen die Bezirksräte die Naturschutzaufgaben der beiden Oberpfälzer Bergwacht Bayern-Regionen „Bayerwald“ und „Frankenjura“.