Neujahrsgrußwort von Bezirkstagspräsident Franz Löffler

Liebe Oberpfälzerin, lieber Oberpfälzer,

die kriegerischen Konflikte in der Welt, die Sorge um die Sicherheit in Europa und die wirtschaftliche Schwäche Deutschlands belasten uns zum Jahreswechsel.

Auch in der Oberpfalz sind die Folgen der Inflation spürbar: Immer mehr Menschen mit Pflegebedarf rutschen in die Sozialhilfe, weil sie die steigenden Kosten für ihre Versorgung nicht mehr selbst bezahlen können. Diese Entwicklung mit wachsenden Fallzahlen und höheren Pflegesätzen wie auch in der Eingliederungshilfe führt zu einer Kostenexplosion im Sozialetat um 83 auf 610 Millionen Euro. Der Bezirk als Garant für den sozialen Ausgleich lässt diese Menschen aber nicht im Stich!

Bei einem Gesamthaushalt von 649 Millionen Euro können die Aufgaben aber nur durch eine Erhöhung der Bezirksumlage auf 23,20 Prozent erfüllt werden. Um die Belastung für die Umlagezahler zu begrenzen, sind Reformen unausweichlich.

Wir brauchen eine ehrliche Diskussion um die Mindeststandards im Sozialbereich. Dabei geht es nicht um das Ob, sondern um das Wie der Leistungen. Auch der Freistaat und die neue Bundesregierung müssen sich stärker an der Finanzierung beteiligen: Gesetze mit einseitiger Kostenbelastung der Kommunen darf es nicht mehr geben.

Der Bezirk handelt aber auch zu Stärkung der Oberpfälzer Wirtschaft: Im Sibyllenbad in Bad Neualbenreuth wird der orientalische Badetempel für zehn Millionen Euro saniert, die Planung für das Großgerätedepot im Freilandmuseum ist auf der Zielgeraden. Zudem investieren die medizinischen Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz rund 46 Millionen Euro in Neubauten und Erweiterungen von Kliniken in Weiden, Parsberg und Regensburg.

Ein Zeichen gegen die gesellschaftliche Polarisierung setzt unsere Kulturarbeit: Das Heimatmobil bringt auch 2025 mit Volksmusik, Pop und Rock aus der Oberpfalz, Tracht und Kulturgeschichte(n) die Menschen vor Ort zusammen. Begegnung wird gelebt beim Zwiefachen- und Zoigltag.

Was wir jetzt brauchen ist eine Rückbesinnung auf unsere Stärken, mehr Selbstvertrauen und den Mut, Eigenverantwortung für unser Land zu übernehmen!

Ich wünsche Ihnen ein gesundes und gutes neues Jahr!