1. Sitzung des Sozial- und Teilhabeausschusses in der Wahlperiode 2023/2028

Die öffentliche Sitzung beginnt um 14.00 Uhr im Alten Festsaal mit folgender Tagesordnung:

1. Vereidigung des Bezirksrats Dieter Arnold 

2. Berufung der Mitglieder der Jury für den Inklusionspreis des Bezirks Oberpfalz aus den Reihen der sachverständigen Personen und der Verwaltung

3. Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Bayern - Rahmenleistungsvereinbarung Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM)

4. Sachstandsbericht zum Krisendienst in der Oberpfalz

5. Änderung der Förderrichtlinien für die Sozialpsychiatrischen Dienste, Psychosozialen Suchtberatungsstellen und Tagesstätten für psychisch kranke Menschen

6. Dienste der Offenen Behinderten Arbeit – Gewährung einer einmaligen Sonderzahlung im Jahr 2024

7. Änderung der Richtlinien des Bezirks Oberpfalz für das Betreute Wohnen in Familien (BWF) für Menschen mit Behinderung

8. Gemeinsame Förderung durch die Bezirke im Jahr 2023 – Nachreichung von Förderhöhen

9. Studie zur Erhebung des Personalbedarfs in Einrichtungen der Eingliederungshilfe in Bayern

10. Beratungsstelle Horizont, Übergang in die Trägerschaft des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e.V.

11. SoNet – Soziales Netzwerk Ostbayern GbR; Antrag auf Errichtung einer therapeutischen Wohngemeinschaft mit sechs Plätzen für junge Menschen mit psychischen Erkrankungen in der Versorgungsregion Amberg-Sulzbach

12. Sozialteam - Soziotherapeutische Einrichtungen für Nordbayern gGmbH; Antrag auf Errichtung einer therapeutischen Wohngemeinschaft mit sechs Plätzen für Menschen mit psychischen Erkrankungen in der Versorgungsregion Cham

13. Heilpädagogisches Zentrum - Lebenshilfe für Behinderte e.V. Irchenrieth; Modernisierung und Umstrukturierung der Zentralküche (Werkstattküche)

14. Auswirkungen des Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes – Einstellung des staatlichen Investitionsförderprogrammes für WfbM

15. KJF Werkstätten gGmbH; Modernisierung der Stiftlandwerkstätten St. Elisabeth in Mitterteich

16. Behindertenwerkstätten Oberpfalz Betreuungs-GmbH; Sanierung und Modernisierung des Zentrums für individuelle Produktion (ZIP) Cham

17. Entwurf des Einzelplans 4 (Soziale Sicherung) des Bezirkshaushalts 2024

18. Sonstiges