Sitzung des Bezirkstages der Oberpfalz

Die finale Haushaltsberatung mit Beschluss über den Haushalt 2023 steht auf der Tagesordnung des Bezirkstages der Oberpfalz am Donnerstag, 15. Dezember 2022 im Alten Festsaal der Bezirksverwaltung, Ludwig-Thoma-Straße 14 in Regensburg.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

1. Bericht gemäß § 9 Abs. 4 sowie § 9 Abs. 8 der medbo-Satzung – Halbjahresbericht II/2022

2. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2017

3. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2018

4. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2019

5. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2020

6. Neufassung der Verordnung des Bezirks Oberpfalz über die Heranziehung der Landkreise und kreisfreien Städte zur Durchführung von Aufgaben der Sozialhilfe, der Eingliederungshilfe sowie Kriegsopferfürsorge (Delegationsverordnung)

7. Bewertung der Finanzlage der Bezirksumlagezahler vor Festsetzung des Umlagesatzes 2023

8. Haushaltsplan des Bezirks Oberpfalz für das Jahr 2023

9. Sonstiges

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.