Neujahrsgrüße von Bezirkstagspräsident Franz Löffler

Liebe Oberpfälzerin, lieber Oberpfälzer,

wir haben ein sehr herausforderndes Jahr hinter uns: 

Seit dem 24. Februar erschüttert uns der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und dessen Folgen für Frieden und Freiheit in Europa. Energieknappheit, Klimakrise, Inflation, Zuwanderung und andere Probleme mehr: Wir sind herausgefordert, aber Demokratien können Krisen besser meistern als autokratisch regierte Länder, wo die Ideologie den Blick auf die Realität verzerrt. Eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft ist aber nur dann funktionsfähig, wenn der Einzelne Verantwortung übernimmt. Das hat sich in der Corona-Pandemie gezeigt, wo wir langsam eine endemische Lage erreichen. Unser Gemeinwesen in der Oberpfalz hat bewiesen: Die Menschen setzen auf Zusammenhalt. Das macht Mut!

Das Gebot der Stunde heißt verstärkte Zusammenarbeit, ohne einseitige Abhängigkeit. Global wie regional müssen wir uns neu aufstellen, um weiterhin erfolgreich zu sein. Wir erleben die Erfolge gelungenen Zusammenhalts unmittelbar in der Oberpfalz. So hat zum Beispiel die Grenzöffnung nach dem Fall des Eisernen Vorhangs in unserer Heimat das größte Wirtschaftsförderprogramm aller Zeiten in Gang gesetzt. Wir haben die Chancen genutzt: Die Oberpfalz ist führend in Bayern bei den arbeitsmarktpolitischen Daten.

Der Wert unseres Gemeinwesens zeigt sich aber auch daran, wie wir mit den Schwächsten unserer Gesellschaft umgehen. Der Bezirk steht ein für diese soziale Balance: 
Trotz schwieriger Finanzlage spart der Bezirk nicht bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen. Inflation, Tariferhöhungen bei den Personalkosten und gesetzlich vorgegebene Verbesserungen bei den sozialen Einrichtungen der Oberpfalz schlagen mit rund 37 Millionen Euro Mehrkosten im Sozialhaushalt des Bezirks zu Buche. Mitte Dezember verabschiedeten die Mitglieder des Bezirkstages der Oberpfalz den Haushalt 2023 und den Wirtschaftsplan der medizinischen Einrichtungen des Bezirks (medbo) mit einem Gesamtvolumen von rund 830 Millionen Euro. Ein Großteil davon wird für Menschen mit Behinderungen, für Pflegebedürftige und für die sozialen Einrichtungen der Oberpfalz aufgewendet.

Wir bringen weiterhin die Medizin zu den Menschen in die Region: Rund 51 Millionen Euro plant die „medbo“ in Klinikneu- und  Erweiterungsbauten im kommenden Jahr in Wöllershof, in Weiden, in Parsberg und in Regensburg zu investieren. Als Auftrag- und Arbeitgeber leistet der Bezirk Oberpfalz damit einen wichtigen Beitrag zur wirtschaftlichen Stabilität.

Aber auch ein lebendiges Kulturleben liegt dem Bezirk Oberpfalz am Herzen: Wir fördern sowohl den Erhalt denkmalgeschützter Bauten wie auch Kulturveranstaltungen und Bildungseinrichtungen wie die Berufsfachschule für Musik oder das Freilandmuseum Oberpfalz. Wir unterstützen weiterhin den Bezirksjugendring Oberpfalz, die Medienfachberatung und die Jugendbildungsstätte Waldmünchen, um neben Elternhaus und Schule die Persönlichkeitsbildung junger Menschen zu stärken.

Austausch und Vielfalt, Konfliktfähigkeit und Kompromissbereitschaft sind Rüstzeug für gelebte Demokratie und sozialen Frieden. Der Krieg in der Ukraine sollte uns jeden Tag den Wert von Frieden und Freiheit bewusst machen.

Lassen Sie uns Zusammenhalt fördern und gemeinsam eine gute Zukunft für die Oberpfalz schaffen.

Ich wünsche Ihnen ein friedvolles neues Jahr voller Glück und Zufriedenheit.

Franz Löffler

Bezirkstagspräsident der Oberpfalz
Landrat des Landkreises Cham