Bezirksausschuss des Bezirkstages der Oberpfalz tagt
Sitzung am Donnerstag, 24.06.2021 um 09:00 Uhr im Alten Festsaal des Bezirks Oberpfalz, Ludwig-Thoma-Str. 14, 93051 Regensburg
Die Sitzung des Bezirksausschuss des Bezirkstages der Oberpfalz behandelt folgende Tagungsordnungspunkte:
1. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung des Bezirkstagspräsidenten gem Art. 33 Abs. 3 S.2 BezO, § 8 Abs. 3 S. 2 GeschO-BT: Grenzänderung Gde. Hirschbach (Opf.) u. Mkt.Neuhaus a.d.Pegnitz (MFR)
2. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung des Bezirkstagspräsidenten gem. § 8 Abs. 3 GeschOBT;
3. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung des Bezirkstagspräsidenten gem.Art. 33 Abs.3 S.2 BezO, § 8 Abs.3 S.2 GeschO-BT: Neubau Klink f. Kinder-u. Jugendpsychatrie d. Bezirksklinikums Regensburg am Standort Weiden
4. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung des Bezirkstagspräsidenten gem. Art. 33 Abs.3 S.2 BezO, § 8 Abs. 3 S.2 GeschO-BT: Übertragung der Vergabeentscheidung für die Beschaffung des neuen Sozialhilfeverfahrens auf den Bezirk Oberbayern
5. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung des Bezirkstagspräsidenten gem. Art. 33 Abs. 3 S.2 BezO, § 8 Abs. 3 S.2 GeschO-BT: Zuschüsse des Bezirks Opf. im Haushaltsjahr 2021 für Fischereiverband Opf. e.V. und Verband Bayr. Rassegeflügelzüchter e.V.
6. Haushalt 2020 des Bezirks Oberpfalz: Bekanntgabe des Rechnungsabschlusses gemäß Art. 84 Abs. 2 BezO
7. Jahresrechnung 2020: Bildung von Haushaltsresten gem. § 19 KommHV-Kameralistik
8. Haushalt 2020 des Bezirks Oberpfalz: Genehmigung angefallener überplanmäßiger Ausgaben gem. § 2 Abs. 3 Nr. 1 GeschOBT
9. Bezirkshaushalt 2020: Budgetrechnungen zu den bugetierten Einrichtungen des Bezirks
10. Bezirkshaushalt 2020: Budgetrechnung und -wertung des Teichwirtschaftl. Beispielbetriebs
11. Jahresabschluss der Kulturell-Gemeinnützigen Oberpfalz GmbH für das Geschäftsjahr 2020
12. Zuschüsse des Bezirks Oberpfalz im Haushaltsjahr 2021; Teichgenossenschaft Oberpfalz
13. Fischerzeugerring Oberpfalz e.V (FER) Zuschuss für 2021
14. Zuschüsse des Bezirk Oberpfalz im Haushaltsjahr 2021 Förderung der Bienenzucht
15. Zuschüsse des Bezirks im Haushaltsjahr 2021; Naturschutzaufgaben der Bergwacht Bayern in den Regionen Bayerwald und Frankenjura
16. Erdgasbeschaffung 2022-2024; Wahl der Gasart
17. Anwendung der Richtlinien über die Inklusion behinderter Angehöriger des Öffentlichen Dienstes in Bayern (Bayerische Inklusionsrichtlinien - BayInklR) im Bereich der Bezirksverwaltung
18. Beitritt des Bezirks Oberpfalz zum Familienpakt Bayern
19. Berufung von sachverständigen Personen in den Sozial- und Teilhabe-ausschuss - Nachbesetzungen
20. Sonstiges
Die Sitzung ist öffentlich, auf die geltenden Corona-Bestimmungen ist zu achten. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.