Stabübergabe in der Europaregion

KAMENICE NAD LIPOU. Die Europaregion    Donau-Moldau (EDM) befindet sich unter neuer Federführung: Auf der EDM-Präsidiumssitzung im tschechischen Kamenice nad Lipou (Region Vysočina) reichte der bisherige Vorsitzende, Vizehauptman Pavel Pacal, den Stab an seinen oberösterreichischen Amtskollegen, Landesrat Markus Achleitner, weiter. Damit bestimmt das Land Oberösterreich für die kommenden zwölf Monate die Geschicke in der insgesamt sieben Regionen umfassenden Arbeitsgemeinschaft, der auch die Oberpfalz und Niederbayern mit dem Landkreis Altötting angehören.
Wichtigste Aufgabe ist dabei die Umsetzung des neuen Leitthemas „Gesellschaft 4.0“. Bereits im November 2018 hatten sich die politischen Spitzenvertreter der Europaregion Donau-Moldau darauf verständigt, den Fokus künftig auf die Bereiche digitales Gesundheitswesen, Industrie 4.0 und Tourismus zu legen. Hierfür sollen gleichsam die bisherigen internen Strukturen der Europaregion umgestaltet werden. Bis zum Frühjahr 2019 wird angestrebt, mit Fachexperten aus den genannten Themenfeldern konkrete Arbeitsprogramme zu entwickeln und mit der Umsetzung von Projekten zu beginnen.
Auch sonst will das Land Oberösterreich mit verschiedenen Aktivitäten punkten und hat bereits ein ganzes Maßnahmenpaket geplant. So sind neben einer Fachveranstaltung zum Wirtschafts- und Forschungsstandort Europaregion Donau-Moldau unter anderem eine grenzüberschreitende Studienreise zum Thema Industrie 4.0, eine Festveranstaltung für Bürgermeister, ein Gästeführertag und eine Fahrt in die grenzüberschreitende Region Tritia zwischen Polen, der Slowakei und der Tschechischen Republik vorgesehen. Mit dem Besuch der Region Tritia, die bereits als Europäischer Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) organisiert ist, sollen neue Erkenntnisse für die weitere Entwicklung der Europaregion Donau-Moldau gewonnen werden. Mittelfristig wird angestrebt, die Europaregion ebenfalls von der bisherigen Arbeitsgemeinschaft in einen EVTZ zu überführen. Hierdurch würde die Region eine eigene Rechtspersönlichkeit erhalten und könnte sich neue Handlungsspielräume eröffnen.   
Der Oberpfälzer Bezirkstagspräsident Franz Löffler betonte in diesem Zusammenhang, dass es jetzt an der Zeit sei, die Weichenstellungen in Richtung eines EVTZ zu treffen. Insbesondere im Hinblick auf die neue EU-Förderperiode 2021-27 müsse frühzeitig eine Positionierung erfolgen, um die zur Verfügung stehenden Fördergelder optimal für die gemeinsame Region nutzen zu können. Er sprach sich daher im Präsidium für einen möglichst straffen Zeitplan zum Thema EVTZ aus.
Regierungspräsident Axel Bartelt regte ergänzend für den Vorsitz Oberösterreichs an, auch die Themen Digitalisierung und Jugend in den Blick zu nehmen. Durch eine interne Erhebung könnte verglichen werden, welche Schwerpunkte die sieben EDM-Mitgliedsregionen im Bereich Digitalisierung bereits setzen, um hier voneinander zu lernen. Auch sei es gerade auch im Hinblick auf die bevorstehende Europawahl wichtig, die Jugend für Europa zu sensibilisieren und zu begeistern. Er schlug daher vor, Exkursionen für besonders interessierte Jugendliche aus allen EDM-Regionen in das Vorsitzland Oberösterreich zu unterstützen.
Nächstmalig tagt das Präsidium der Europaregion Donau-Moldau im Mai 2019 in Oberösterreich. Bis dahin soll es sowohl für das Leitthema    Gesellschaft 4.0 als auch für die mögliche Gründung eines EVTZ neue Erkenntnisse geben.